AGB

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Brand Factory CHH GmbH (nachfolgend „Agentur“) und ihren Auftraggebern über Leistungen im Bereich Online-Marketing, Suchmaschinenoptimierung, Webanalyse sowie die Erstellung von Websites und Online-Shops.

(2) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

(3) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote der Agentur sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. (2) Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande. Textform genügt.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Umfang ergibt sich aus dem Angebot. Nicht ausdrücklich genannte Leistungen sind nicht geschuldet.

(2) Die Agentur schuldet die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen (Dienstvertrag), nicht den Eintritt eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolgs. Insbesondere werden weder bestimmte Platzierungen in Suchergebnissen noch bestimmte Umsätze, Conversion-Raten oder Werberenditen zugesagt.

(3) Für einzeln beauftragte Werkleistungen — insbesondere die Erstellung von Websites, Online-Shops und Landingpages — gilt Werkvertragsrecht.

(4) Die Agentur ist berechtigt, Dritte als Erfüllungsgehilfen einzusetzen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge zur Verfügung. (2) Er gewährleistet, dass er an allen überlassenen Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt, und stellt die Agentur von Ansprüchen Dritter frei. (3) Freigaben erteilt er innerhalb von 5 Werktagen. (4) Er ist für die Rechtmäßigkeit seiner beworbenen Angebote sowie für die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der auf seinen Systemen eingesetzten Technologien selbst verantwortlich.

§ 5 Werbebudget

(1) Mediabudgets sind nicht Bestandteil der Vergütung. (2) Der Auftraggeber schließt die Verträge mit den Werbeplattformen selbst ab. (3) Werbekonten verbleiben im Eigentum des Auftraggebers; die Agentur arbeitet mit Partnerzugriff.

§ 6 Vergütung und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. (2) Laufende Betreuungspauschalen werden monatlich im Voraus in Rechnung gestellt. (3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. (4) Bei Zahlungsverzug ist die Agentur nach Ankündigung und Fristsetzung berechtigt, Leistungen auszusetzen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Mindestlaufzeit drei Monate, danach unbestimmte Zeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündbar. (2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. (3) Kündigungen bedürfen der Textform. (4) Nach Vertragsende übergibt die Agentur die erstellte Dokumentation und entfernt ihre Zugriffe.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen. (2) Werkzeuge, Vorlagen, Skripte und Methoden der Agentur verbleiben bei der Agentur. (3) Rechte an lizenzierten Materialien richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen. (4) Die Agentur darf den Auftraggeber als Referenz benennen, sofern dieser nicht in Textform widerspricht; die Veröffentlichung konkreter Leistungszahlen nur mit Zustimmung.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien behandeln Geschäftsinformationen vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus. (2) Soweit die Agentur personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 10 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. (3) Keine Haftung für Ausfälle, Sperrungen oder Richtlinienänderungen der Werbeplattformen, soweit nicht zu vertreten. (4) Keine Haftung für den Inhalt vom Auftraggeber freigegebener Werbemittel.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Monheim am Rhein. (3) Salvatorische Klausel.

Stand: 01.09.2026